AGB`s

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der 

MTH Software GmbH & Co. KG
Am Espan 11
88471 Laupheim
Tel. 07392/7092914

Geschäftsführer: Thomas Hartmann
Amtsgericht Ulm – Registergericht HRB 661579
Sitz der Gesellschaft: 88471 Laupheim

Geschäftsführer: Thomas Hartmann

Bei der Nutzung von Produkten der Firma MTH Software GmbH & Co. KG, zukünftig – MTH – genannt, erklären Sie sich mit den folgenden Nutzungsbedingungen einverstanden.
Sollten Sie nicht mit allen Bestimmungen der Nutzungsbedingungen einverstanden sein, dürfen Sie unsere Angebote in keiner Weise verwenden oder nutzen.

§ 1 Leistungen: Die MTH räumt dem Lizenznehmer (Käufer) ein nicht ausschließliches, zeitliches unbegrenztes Recht zur Nutzung der Software im Objektcode ein. Der Lizenznehmer ist berechtigt, für eigene Zwecke (vereinsintern) die Software beliebig oft zu kopieren und einzusetzen. Der Lizenznehmer ist aber nicht berechtigt, die Produkte oder Teile davon an Dritte weiter zu vertreiben, zu verschenken oder Sublizenzen einzuräumen.

§ 2 Lieferung: Eine Verpflichtung zur Lieferung von Updates besteht nicht. Insbesondere werden hierfür keine Lieferfristen und Termine vereinbart.

§ 3 Gewährleistung: Die MTH und der Lizenznehmer vereinbaren, dass die gelieferte Software die in den Handbüchern und im Internet unter www.mth-software.de beschriebene Beschaffenheit haben muss. Die Gewährleistungsfrist bei Mängeln beträgt ein Jahr. Bei Mängeln wird MTH nach eigener Wahl die Mängel innerhalb einer angemessenen Frist beseitigen oder eine mangelfreie Software liefern. Sollte diese Nacherfüllung endgültig fehlschlagen, so kann der Lizenznehmer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis für die Software mindern. Im übrigen ist die Haftung für Mängel vorbehaltlich § 4 (Schadensersatz) ausgeschlossen.

§ 4 Schadensersatz: Die MTH haftet unbeschränkt bei Vorsatz, Schäden an Körper, Leben und aus dem Produkthaftungsgesetz.

Bei grober und leichter Fahrlässigkeit wird die Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. Bei leichter Fahrlässigkeit wird zusätzlich nur bei Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten (Kardinalspflichten) gehaftet.

Im Falle des Datenverlustes haftet die MTH nur für solche Schäden, die bei gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien entstanden wären.

Bei der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalspflichten wird maximal bis zum 20- fachen des Kaufpreises des entsprechenden Produktes gehaftet.

Die Informationen und die Vorlagen im Vereins – Berater erheben nicht den Anspruch auf abschließende Richtigkeit und Vollständigkeit. Für alle Informationen und Ausdrucke im Vereins – Berater wird keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und Richtigkeit gegeben und somit abweichend vom oben genannten auch keinerlei Gewährleistung oder Haftung übernommen. Der Vereins – Berater ersetzt somit nicht die fachliche Beratung durch einen Steuerberater.

§ 5 Nutzungen: Die Leistungen von MTH dürfen nicht auf eine Art und Weise verwendet werden, die gesetzeswidrig sind.

§ 6 Urheberrechte: Alle in unseren Programmen und Leistungen enthaltenen Programmierungen, Informationen und Beiträge sind urheberrechtlich geschütztes Eigentum der Firma MTH. Urheberrechtlich geschütztes Eigentum liegt auch bei Programmteilen vor, die von anderen Lizenzgebern und von anderen Unternehmen zugekauft und erworben wurden. Diese dem jeweiligen Unternehmen zustehenden Eigentums- und Lizenzrechte sind von allen Anwendern zu beachten. Verschiedene Programmteile enthalten Mechanismen, die das Kopieren begrenzen oder verhindern. Sie sind „kopiergeschützt“ und dürfen vom Anwender nicht verändert werden. Die Werke enthalten Copyright – Vermerke. In jeder Kopie und in jedem Teil des Programms, die/der mit anderen Programmen verbunden werden, müssen diese Vermerke übernommen werden.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Ulm.

Sofern einzelne Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sind, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck oder der nichtigen Bestimmung entsprechen oder am nächsten kommen.

Zusatzvereinbarung des Deutschen LandFrauenverbands:
Das enthaltene LandFrauen-Logo des Deutschen LandFrauenverbandes darf kostenlos verwendet werden, wenn eine kostenlose Lizenzvereinbarung mit dem Deutschen LandFrauenverband unterschrieben wurde. Die Lizenzvereinbarung erhalten Sie beim dlv unter Telefon: 030/31802029.

MTH behält sich das Recht vor, die Versandadresse des Vereins-Managers auf Anfrage des Deutschen LandFrauenverbandes (Berlin) an diesen weiterzuleiten.

Stand: Februar 2016

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.